KSV - Das Prinzip Hoffnung

Kommt Zeit, kommt Rat. Mit der nach der Gesellschafterversammlung nach außen gestellten neuen Gelassenheit, wollen Gesellschafter und Aufsichtsräte signalisieren: Alles im Griff beim KSV Desaster. Das von OB Hammer postulierte erste Ziel, Zeit gewinnen, erscheint geradezu grotesk. Denn es zeigt eines: Wir, die Aufsichtsräte,  haben unsere Hausaufgaben nicht gemacht und  wissen nun nicht, was genau wir als nächstes tun sollen. Vor allem wissen wir nicht, wie wir mit heiler Haut die anstehenden Untersuchungen überstehen. Dazu brauchen wir erst einmal Zeit.

Ein unabhängiger Prüfer soll es richten. Soll klären, was schief gelaufen ist. Das ist eine gute Idee. Jedoch wird während der unabhängigen Prüfung auch zu klären sein, so sie denn tatsächlich zustande kommen sollte, welche Fragen vor allem der Aufsichtsrat vergessen hat zu stellen, im Verlauf der letzten Monate oder gar Jahre. Wir erinnern uns: OB Hammer war nicht nur glühender Verfechter der Anlage, sondern sitzt nach wie vor auch im Aufsichtsrat. Bis 2007 war er sogar stv. Chef des Kontrollgremiums. Insofern darf man im Vorfeld schon mal die Frage stellen: Wer denn die unabhängigen Prüfer bestellen wird? Der Aufsichtsrat etwa? Und, ob der unabhängige Prüfer dann tatsächlich so unabhängig prüfen darf, ohne Rücksicht auf den Auftraggeber. Getreu dem Motto: Die Hand, die mich füttert, beiße ich nicht.

 Eine in solchen Fällen für gewöhnlich nicht unübliche Inszenierung droht. Es sei denn: Einige der magischen Stadträte der beteiligten Kommunen, insbesondere Dinkelsbühl, nehmen ihrem Oberbürgermeister endlich das Heft aus der Hand und versuchen eine unabhängige Kommission zu bilden. Deren erste Amtshandlung wäre die Bestellung der unabhängigen Prüfer. Dieser unabhängigen Kommission, zusammengesetzt aus Stadträten und externen Prüfern, obläge es, ungestört Fragen zu stellen, um ein der Wahrheit möglichst nahe kommendes Bild zu zeichnen. Ganz so, wie es sich Frau Heldt wünscht: Ein Ende der bisherigen unvollständigen Informationspolitik. Wichtig: Der neue Interimsgeschäftsführer hätte in diesem Gremium ebenfalls nichts zu suchen. Bestenfalls dürfte die unabhängige Prüfungskommission ihn hin und wieder einladen, wenn es darum geht, sich eine eigene Meinung zu bilden. In Dinkelbühl und anderswo stellt sich die Frage: Hat der Stadtrat die Eier, um so etwas durchzusetzen? Oder werden die Räte, mangels Erfahrung und wohl auch Motivation bei derlei Verfahren, sich von ihrem trickreich agierenden kommunalen Vorsteher über den Tisch ziehen lassen? Last but not least: Wird die Lokalpresse die Suche nach Wahrheit unterstützen - wir wollen nicht gleich übertreiben, aber es ist Weihnachten und da darf man sich bekanntermaßen ja etwas wünschen - indem sie das Geschehen während des Prüfverfahren kommentiert?

Als oberste Handlungsmaxime wurde gestern bei der Gesellschafterversammlung das Prinzip Hoffnung ausgerufen und vorsorglich schon mal die eine oder andere Blendgranate geworfen. So will Aufsichtsrat Hammer geprüft wissen, ob Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Hersteller der dauerdefekten Anlage bestünden und vergißt dabei glatt, dass er, in seiner Position als Aufsichtsrat, diese Gewährleistungsanprüche längst hätte anmelden müssen. Schon allein deshalb, um die von Rechts wegen vorgeschriebenen Fristen nicht zu versäumen. Ein Ablenkungsmanöver? Außerdem suggeriert er damit, dass es sich bei dem Mineralisierungssystem um ein Standardprodukt mit Mindestgarantie handele und nicht um eine nach Vorgaben (Pflichtenheft) des Auftraggebers bestellte und gelieferte Sonderanfertigung. Den Verträgen hierzu müsste das besondere - und hurtige - Interesse der unabhängigen Prüfer gelten, sollte wenigstens noch ein Teil des entstandenen Schadens auf Dritte abwälzbar sein. Als Beobachter fragt man sich deshalb schon, warum jahrelang wissentlich? und tatenlos auf eine so horrend teure Pilotanlage geschaut wurde, die nie richtig funnktioniert hat? Wie lange würde sie, liebe Leser, bei einer neu gekauften Waschmaschine untätig zuschauen, wenn diese das nicht täte, was sie getrost von ihr erwarten durften?